Was planen die extrem Rechten der „Identitären Bewegung“ und wo wird es Gegenproteste und Aktionen geben? Hier gibt es einen Überblick. Halle gegen Rechts organisiert mehrere Demonstrationen und Kundgebungen als direkten Gegenprotest in Hör- und Sichtweite zu den extrem Rechten. Critical Mass Halle wird mit einer Fahrraddemonstration unterwegs sein. Die Stadt Halle und die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg organisieren ein „Bürgerfest für Demokratie“ auf dem Steintor-Campus. Hallesche Antifagruppen mobilisieren mit der Kampagne „Nice to Beat you“ für den Tag, die „Interventionistische Linke“ Halle ruft ebenfalls zu Protesten auf.
Die Kooperationsgespräche mit der Versammlungsbehörde sind abgeschlossen, unsere Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet. Dennoch können sich immer noch am Tag selbst Änderungen ergeben. Daher veröffentlichen wir unsere Routen und Kundgebungspunkte erst am 20. Juli 2019 mit der Aktionskarte morgens, laufend aktuelle Informationen gibt es auf unseren social-media-Seiten.
Was die Rechten planen
Die „Identitären“ rufen für den 20. Juli 2019 um 12 Uhr zu einer Demonstration ab Hauptbahnhof Halle (Saale) auf. Ab 15 Uhr soll vor dem rechtsextremen Hausprojekt in der Adam-Kuckhoff-Straße 16 ein „Straßenfest“ der „Identitären“ stattfinden, das ursprünglich mit Beginn 16 Uhr beworben wurde. Wir gehen davon aus, dass die „Identitären“ nicht vom Hauptbahnhof aus starten werden, auch wenn sie das weiterhin so bewerben. Nach allen Informationen die uns vorliegen, werden sie um 12 Uhr eine kurze Demonstration von ihrem Haus aus durch das Viertel starten, da sie befürchten, dass eine Route vom Hauptbahnhof aus durch den Gegenprotest blockiert werden würde. Das ist ein erster Erfolg für die Kampagne gegen ihren geplanten Aufmarsch.
Gegenproteste: Demos & Kundgebungen
Wir rufen als Bündnis mit unseren Mitgliedern zu Gegenprotesten im Rahmen der Kampagne „Identitäre stoppen! Für Solidarität ohne Grenzen“ auf. In unserem Aufruf schreiben wir:
Wir rufen dazu auf, die “Identitären” zu stoppen und für Solidarität ohne Grenzen auf die Straße zu gehen! Damit schließen wir uns Denjenigen an, die an vielen Orten in Deutschland und Europa dafür streiten, die Abschottung und das Sterben auf dem Mittelmeer zu beenden. Gewaltfrei und entschlossen wollen wir mit einer Vielfalt an Aktionsformen und untereinander solidarisch protestieren. Mit klarer Haltung, kreativen Formaten und zivilem Ungehorsam schließen wir an die Erfahrung erfolgreicher Proteste und Blockaden an. Lasst uns gemeinsam am 20. Juli 2019 die “Identitären” stoppen und Solidarität ohne Grenzen zur Botschaft des Tages machen!
Dazu wird es am 20. Juli 2019 mehrere Demonstrationen und verschiedene Informations- und Kundgebungspunkte rund um die Route der „Identitären“ geben. Um 10 Uhr geht es los mit den ersten Demonstrationen, ab dann werden auch die etwa 10 Kundgebungspunkte besetzt sein. Wo die Infostände stehen werden und wie die Routen der Demonstrationen verlaufen, veröffentlichen wir am 20. Juli 2019 mit einer Aktionskarte. Damit wir gut starten können, bitten wir Euch jeweils eine Viertelstunde vorher da zu sein.
10:00 Uhr Demonstration I vom Steintor (Platz am Steintor)
10:00 Uhr Demonstration II vom Rannischen Platz
12:00 Uhr Demonstration III vom Universitätsplatz
Insgesamt werden wir uns auf einen längeren Tag einstellen müssen. Daher ist es wichtig sich vorzubereiten, passende Kleidung, Getränke (keine Glasflaschen) und etwas zu Essen mitzunehmen. Am besten geht ihr in Gruppen und mit Freund*innen, Bekannten und Verwandten gemeinsam, so dass ihr nicht alleine unterwegs seid. Informiert Euch über Twitter, Demoradio und bei den Lautsprecherwagen über den Verlauf der Proteste und was wo gerade stattfindet – so könnt ihr immer dort sein, wo für Euch der passende Ort ist um zu protestieren.
Aktionskarten mit der vermutlichen Route der „Identitären“ sowie unseren Routen und Kundgebungspunkten werden am 20. Juli bei allen unseren Veranstaltungen ausgegeben und online veröffentlicht werden. Zudem steht wieder ein Infotelefon und ein Ermittlungsausschuss (EA) bereit, die Nummern veröffentlichen wir am 20. Juli. Radio Corax wird ein Demoradio anbieten, über das live informiert wird, UKW 95,9 Mhz sowie online im Stream. Wir informieren über den Verlauf der Proteste und alles was ihr wissen müsst bei Twitter über unseren Account, bitte verwendet als allgemeinen Hashtag für den Tag #IBstoppen und für alles direkt zu Aktionen und Demonstrationen den Aktionshashtag #HAL2007 – und natürlich informieren wir über die Lautis bei den Demonstrationen und Kundgebungen. An den Kundgebungspunkten und bei den Demonstrationen wird es Wasser zum Auffüllen und Getränke geben, auch eine mobile Küfa (Küche für alle) ist geplant.
Fahrraddemonstration (Critical Mass)
Die Critical Mass Halle ruft dazu auf, sich an den Protesten gegen den geplanten Aufmarsch der „Identitären“ zu beteiligen. Dazu startet um 10:30 Uhr eine Fahrraddemonstration vom August-Bebel-Platz aus, die dort auch wieder enden wird. Aktuelle Infos zur Fahrraddemo findet ihr in der facebook-Veranstaltung von Critical Mass Halle.
Bürgerfest für Demokratie (Stadt und Universität)
Zu einem „Bürgerfest für Demokratie“ auf dem Steintor-Campus laden die Stadt Halle (Saale) und die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ein. Es beginnt um 12 Uhr, bis 18 Uhr wird es ein vielfältiges Programm geben. Es laden mit ein die Freiwilligen-Agentur Halle, die Bürgerstiftung Halle, der Evangelische Kirchenkreis Halle-Saalkreis und der Friedenskreis Halle e.V.
Unter dem Motto „Teilen macht Spaß“ decken Besucher eine große „Kaffeetafel für alle“. Die Festgäste sind eingeladen, mit Selbstgebackenem und Kaffee an der Gestaltung der Tafel mitzuwirken und die Tafel als Ort des offenen Dialoges und Gedankenaustausches wahrzunehmen. Die Trinkwasser-Bar der Stadtwerke wird ebenso vor Ort sein wie Kochangebote zu mitmachen. Für Kinder gibt es vielfältige Spielmöglichkeiten. Gleichzeitig stehen Live-Musik, Kurzvorträge, Informationsstände, mehrere Ausstellungen und eine Leseecke der Stadtbibliothek auf dem Campus.
Das Programm für das „Bürgerfest für Demokratie“ findet sich auf der Internetseite der Stadt Halle (Saale).